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Unterhaltsbedarf/Bedürftigkeit

Unterhaltsbedarf/Bedürftigkeit

Der Unterhaltsbedarf bestimmt sich gem. § 1610 BGB nach der Lebenstellung des Bedürftigen und umfasst den gesamten Bedarf einschließlich der Kosten einer angemessenen Vorbildung zu einem Beruf. Minderjährige Kinder und volljährige Kinder, die sich noch in der Ausbildung befinden, leiten ihre Lebenstellung in der Regel von ihren Eltern ab. Für die Bemessung ihres Unterhaltsbedarfs sind daher die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Eltern maßgebend. Erfüllt ein Elternteil den Unterhalt durch Betreuung des mindejährigen Kindes, wird der Bedarf allein nach den Einkommens- und Vermögensverhältnissen des nicht betreuenden Elternteils bemessen, der dann alleine barunterhaltspflichtig ist. Ist das Kind volljährig oder lebt das minderjährige Kind bei keinem Elternteil, sind beide Eltern barunterhaltspflichtig. In diesem Fall bestimmt sich der Bedarf nach den zusammengerechneten Einkommensvrehältnissen beider Elternteile.

§ 1610 BGB nennt keine festen Bedarfsbeträge, sondern nur unbestimmte und ausfüllungsbedürftige Rechtsbegriffe. Die Rechtsprechung hat im Interesse einer Vereinheitlichung der Unterhaltssätze und damit der Gleichbehandlung Tabellen entwickelt, anhand derer Unterhaltsbedarfsbeträge ermittelt werden können. Durchgesetzt hat sich die Düsseldorfer Tabelle. Sie hat keinen Rechtssetzungscharakter und daher keine Bindungswirkung für den einelnen Richter. Sie wird aber als Grundlage für die Unterhaltsberechnung als Orientierungshilfe anerkannt. Die Tabellensätze berücksichtigen die durchschnittlichen Lebenshaltungskosten und werden in unregelmäßigen Jahresabständen angepasst.

 


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